Stadt Leinfelden-Echterdingen

VKS-Beschluss: Neue Fahrzeuge für Feuerwehr

Foto FWLE: Die Drehleiter soll in in etwas drei Jahren durch ein neues Fahrzeug mit niedriger Bauweise ersetzt werden.

Nach einem einstimmigen Beschluss des Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschusses am 9.10.2018 wurde der Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zur Beschaffung einer Drehleiter DLA (K) 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Leinfelden-Echterdingen, Abteilung Leinfelden und eines Löschfahrzeugs LF 10 für die Abteilung Echterdingen zugestimmt.

Der Feuerwehrbedarfsplan sah bereits für das Jahr 2017 die Anschaffung eines Drehleiterfahrzeuges DLA (K) 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Leinfelden, als Ersatz für das Fahrzeug aus dem Jahr 1996 vor. Der daraufhin beim Landratsamt Esslingen eingereichte Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach der Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums über Zuwendungen für das Feuerwehrwesen (VwV-Z-Feu) wurde im August 2017 abgelehnt. Im Januar 2018 wurde deshalb ein neuer Zuschussantrag gestellt, der mit Bescheid vom 23.07.2018 genehmigt wurde. Für die Beschaffung einer Drehleiter wurde darin ein Zuschuss in Höhe von 254.000,00 Euro bewilligt.

Für das Jahr 2018 ist im Feuerwehrbedarfsplan auch die Neuanschaffung eines Löschfahrzeugs LF 10 für die Abteilung Echterdingen vorgesehen. Dieses soll das Tanklöschfahrzeug TLF 16/25 aus dem Jahr 1992 ersetzen. Der im Januar 2018 eingereichte Zuwendungsantrag wurde ebenfalls mit Bescheid vom 23.07.2018 genehmigt und für die Anschaffung des Fahrzeuges ein Zuschuss in Höhe von 92.000,00 Euro bewilligt.

Im Haushaltsplan 2018 wurde für die Drehleiter DLA (K) 23/12 niedriger Bauart ein Betrag in Höhe von 750.000,00 Euro eingeplant, für das Löschfahrzeug ein Betrag in Höhe von 300.000,00 Euro. Da Zahlungen jedoch erst in den Folgejahren fließen werden, müssen die Gelder als Ermächtigungsrest ins nächste Haushaltsjahr übertragen werden. Außerdem muss für das Drehleiterfahrzeug der Ansatz im Haushaltsjahr 2019 um 100.000,00 Euro erhöht werden. Aktuelle Erkundigungen der Feuerwehr haben gezeigt, dass Norm-Drehleiterfahrzeuge in Niedrigbauweise inzwischen zirka 850.000,00 Euro kosten. Die ursprünglich im Haushalt eingeplanten 750.000,00 Euro werden somit für die Anschaffung eines neuen Drehleiterfahrzeuges nicht ausreichen. Da die Zahlungen für das Fahrzeug erst in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 fließen werden, handelt es sich bei den 100.000,00 Euro nicht um eine überplanmäßige Ausgabe, sondern die Mehrkosten für das Fahrzeug können regulär in den Planansatz für das nächste Haushaltsjahr aufgenommen werden.

Internetrecherchen haben ergeben, dass sich die Anschaffungskosten anderer Feuerwehren für ein Löschfahrzeug LF 10 in den letzten Jahren in einem Bereich zwischen 250.000,00 Euro und 300.000,00 Euro bewegt haben. Da die Anschaffungskosten für beide Fahrzeuge den Schwellenwert in Höhe von 221.000,00 Euro überschreiten, müssen die Fahrzeuge nach der Vergabeverordnung (VgV) europaweit ausgeschrieben werden.

Nach dem Zuständigkeitsverzeichnis der Stadt Leinfelden-Echterdingen sind für die Entscheidung über Mittel nach dem Haushaltsplan die beschließenden Ausschüsse zuständig, soweit der Betrag im Einzelfall 150.000,00 Euro bis 1.000.000,00 Euro beträgt. Sowohl für die Entscheidung über die Ausschreibung der Drehleiter als auch die des Löschfahrzeugs ist deshalb der Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss das zuständige Gremium.

Der Feuerwehrbedarfsplan sieht für das Jahr 2018 außerdem die Neuanschaffung eines Kommandowagens für die Abteilung Leinfelden als Ersatz für das Fahrzeug aus dem Jahr 1997 vor.